Gesetzesvorschlägeerstellt im Juni 2007

sämtliches kleingedrucktes in Verträgen das kleiner als 75% des Persönlichen Datentextes ist, gilt als nicht Rechtskräftig und somit ungültig. Es kann bestenfalls als reiner Hinweis für den Kunden dienen, jedoch nicht als Vertragsbestandteil.

Schafft es ein Unternehmen, eine quasi Monopolstellung zu erreichen, wird das Volk selbst ermächtigt, Preise und andere Dinge bestimmen zu können. Damit wird verhindert, das Unternehmen immer und immer größer werden wollen, um den ganzen Markt bestimmen zu können. Wenn sie eine bestimmte größe erreicht haben, werden sie nur noch um die Erhaltung kämpfen, und werden dadruch andere auch nicht kaputt wachsen. Diese Größenordnung sollte auch vom Volk selbst bestimmt werden können.

Es sollte nicht für immer mehr Kinder gesorgt werden, und gleichzeitig versuchen, darum zu kämpfen, das dort wo Kinder gar vor hunger sterben, dies Einhalt zu gewähren, sondern dann statt dessen besser, dafür die Grundlage schaffen, das man diese Kinder, die dort kurz vor dem Hungertod stehen, hier her zu holen, und diesen somit hier direkt vor Ort zu helfen, sobald entsprechende Dinge hier auch ordentlich geregelt sind.

 

Unsere Politik orientiert sich daran, dass jeder einen Zugang zu Leistungen der Grundversorgung wie gesunde Lebensmittel, nachhaltige Energieversorgung, Girokonto, zuverlässigem Personenverkehr, modernen Kommunikationsmitteln haben soll. Dies sollte gar ein Grundrecht sein.