Volksabstimmung
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SLOGAN
Verbesserungsvorschläge, auch Beschwerden, und juristische Korrekturen sind immer sehr willkommen (oder per kopierbarer adresse "menschengerechtepolitik@web.de").

Dies (der Volksentscheid) ist das einzigst mögliche Instrumentarium für eine echte Demokratie. Hier kann das Volk (Demo...s aus dem altgriechischen, Wortherrkunft) selbst durch Abstimmung (...Kratie/a) beteiligen. Doch selbst wenn dem nicht so wäre, wäre dennoch die Frage, was die Menschen selbst gemeinsam in Abstimmung wollen, und nicht nur einige zuvor von Volk gewählten Personen, oder Personengruppen. Oder besteht das Volk auch heute noch nur aus jenen, die zuvor von allen Wahlberechtigten ausgewählt wurden ?

Anzahl dehrer, die bisher hieran teilnehmen wollen, mit, für Entscheidungen, überhaupt gefragt zu werden, wie Politik, und somit letztlich unsere eigenen Leben, laufen sollte. Bestimmen wir doch entlich auch selbst, wer immer die Zeche für alles zahlt und was wir dürfen, und was nicht. Und nicht nur darüber, -wer- darüber bestimmen mag.

Anzahl bisher eingetragener 
555 
Eintrag vom 2018-01-28 15:54:45 
plus jene teilnemende auf
Facebook über 170.
Wer auch gern zu entscheidenden Beschlüssen der Regierungen über die eigene Meinung, Zustimmung, Ablehnung, oder nen eigenen, womöglich besseren Vorschlag zu machen, befragt werden mag, kann sich hier mit eintragen.

Ganz sicher muß der Volksentscheid zunächst erlernt werden, das überhaupt die Möglichkeit besteht, und das man selbst auch über die Sache, sowohl für´s eigene Wohl, als auch für die gesamtgemeinschaft, nachdenken, sich also ernsthaft Gedanken machen muß (das heute nahezu sinnlos ist).

Auch muß allerdings die Möglichkeit her,

    das nur über einzelne, selbst bestimmte, Themen mitbestimmt (gefragt) werden kann,

    aber ebenso für alles mitbestimmt werden kann - dürfte kaum wer wollen.

    Wir wollen nicht, das jemand, oder alle, mit tausenden von täglichen Fragen voll bombardiert werden, außer jemand will dies selbstbestimmt.

Um selbst einen Vorschlag ein zu geben, klicke bitte hier.

Nr.
Vorschlag
Eintrag vom
  2013-05-30 14:10:03 

Unsere aktuell parlamentarische Demokratie ist im Wortlaut gar schon ein Widerspruch in sich selbst. Das Paralment bestimmt "Demokratisch", also Volksherrschend. Wie kann das Parlament im Namen des Volkes bestimmen, wenn es das Volk gar nicht erst befragt ? Bei einer Komunal-, Landtags-, und Bundestagswahlen werden nur Parteien, oder Abgeordente gewählt, die dann aber tun und lassen können, was sie selbst wünschen, oder ihnen von gewissen Lobbys vorgegeben wird. Und sei dies, die heute offiziell legalisierte Bestechung einer Industrie folge zu leisten, das den großteil der Menschen jedoch schlecht tut.

Es kann nicht demokratisch gewählt werden, was sie auch Thematisch wollen. In der aktuellen Form - ist das gar nicht möglich, das die Menschen, welche letztlich immer die sogenannte "Zeche" zahlen, auch über Sachfragen durch Abstimmung, mit zu entscheiden.

Doch gerade der Volksentscheid, so wie eigentlich alles im Leben, muß erst kollektiv (gemeinschaftlich/gleichgesinnte) und organisatorisch erlernt werden.

Als reine Zeichensetzung, das wir nicht mehr bei dem Machtspiel der Industrie mitmachen wollen, kann bei der Aktion auf Facebook mitgemacht werden, oder, und sowie auch bei folgenden Partnerseiten mitmachen.

Am 12.04.2013 wurde das EIPP mit Anfrage zur Kooperation angeschrieben. GlobalChangeNow wurde nun von Herrn Ording als regionale Ansprechpartner für Bremen zugestimmt.

Viele Politiker behaupten immer, sie sind ja gerade Politiker, weil sie das Handwerk, wie jeder andere Beruf auch, extra erlernt haben, was vielfach sicher sogar stimmt. Doch haben zum einen diese Politiker selbst nicht zwangsläufig viel mehr Ahnung von der Matterie, wie nicht Politiker, und zum anderen gibt es auch viele Nichtpolitiker, die die Matterie eben gar weit besser kennen, als eben die Politiker. Außerdem sind Politiker ja auch nicht kein Bürger mehr.

......aber

Vorsicht,

auch ein Volksentscheid ist kein Allheilmittel, er kann auch irreführend sein, wenn nur halb, oder gar falschherzig, oder inkorrekt durchgeführt wird, wie gerade bei S21 geschehen. Nicht, nur weil ein VE durchgeführt wird, wird alles gut. Er muß auch richtig gestaltet und informativ korrekt sein. Doch das Parlament entscheidet ganz sicherlich nicht mehr, wenn überhaupt schon mal, im Sinne der Masse der Menschen. Sie entscheiden sich, wie sie ja auch immer wieder kund tun, im Sinne der Wirtschaft, damit die Menschen in Arbeit sind, die im Laufe der Rationalisierung (Automatisierung) immer weniger wird - jedenfalls sozialversicherungspflichtige, das auch schon wieder ein Thema für sich ist. Denn, was ist wichtiger - auch wenn beides miteinader zusammen hängt, der Mensch, für den die Wirtschaft da ist, oder die Wirtschaft, die für´s überleben der Menschen sorgt ?

Mann könnte auch fragen, was ist besser,

    eine schlecht wirtschaft, mit der die Menschen leben müssen, wie immer sie es schaffen, oder

    schlecht lebende Menschen, die aufgrund dessen kaum gut etwas für die Wirtschaft (besser gesagt, für´s Allgemeinwohl) tun können ?

Wird noch geändert "https://etherpad.mozilla.org/JCXwPTO4lb" gibt es nicht mehr. Muß erneuert werden.

Natürlich muß eine direkte Demokratie, ein Volksentscheid auch erst einmal erlernt werden - also nicht so einfach von heute auf morgen einführen, und außerdem bedarf es auch a) Regeln, und b) Listen, wo sich jeder Mensch eintragen kann, einer Sache, einem Thema wegen, oder gar einer bestimmten Meinung, einer Sache wegen, welche gut Kategorisiert werden müssen, um alles immer schnell zu finden. Kein Mensch will tgl. über hunderte von Kleinstentscheidungen gefragt werden und das soll auch gar nicht sein. Doch grundlegende Dinge sollten schon wenigstens alle gefragt werden, die dies wünschen.

Dafür auch diese E-Petition (die leider so gut wie nichts bringen, wir müssen es u.U. selbst machen und nicht denen überlassen, denen wir ohnehin gar nicht vertrauen). Weitere Petitionen hier.

Doch erstens ist es nun nicht so, das der Volksentscheid ein Allheilmittel, einfach, und perfekt wäre, es werden nie alle mitbestimmen. Die Menschen, und auch wir selbst, wissen vielfach noch gar nicht, wie mitbestimmt werden soll, oder werden mit irreführende Propaganda beeinfluß, oder ähnliches, was dann jedoch an uns selbst liegt, dies zu vermeiden und Propaganda auf zu decken.

Daher sagen wir auch, zunächst muß es langsam, ggf. nur für bestimmten Sachen getestet - zunächst in kleinen Mindestteilnahmen begonnen und erlenrt, und später, wenn viele sich beteiligen und klar ist, wie es laufen soll, die Mindestteilnahmen erhöht werden und so weiter. Doch irgendwo muß zunächst einmal begonnen werden.

Heute stimmen wir nur darüber ab, wer über unsere Köpfe hinweg alles bestimmt (entgegen Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG - "Alle Staatsgewalt geht Vom volke aus.").

Hier auch eine kürzlich gelaufene Petition dazu, vom 24.08.2012, die 560 Unterzeichner erreichte.

Und hier ein Wort dazu von der Bremer CDU, die jedoch auch nicht die Bürger fragt. Also A sagen, und B machen. Das muß aufhören.

Sollten hier einst - und sei es erst in 10, oder 20 Jahren - 10 Mio. teilnehmende dabei sein, dürfte es a) ein selbstläufer, und b) der Volksentscheid auf allen Ebenen zur reinen Formsache werden.

Das Volk - gerade die weniger reichen bis armen - zahlen ohnehin immer die Zeche, warum nicht auch selbst entscheiden wenigstens, womit ggf. auf die "Schnau.." gefallen wird. Daraus lernt man, und lernt, auch selbst nachdenken zu müssen.

Weiteres zum Thema, wem es genauer Interessiert !

Laut Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz soll alle Staatsgewalt von Volke ausgehen, und wie ein Mitglied der Linken erklärte, wie das gemeint sein mag, das der Volksentscheid "tatsächlich" in Deutschland verboten sei, ergäbe sich aus den Artikeln 70 und folgenden. Doch mit keinem Wort steht dort der Ausschluß dessen, das Parteien das Volk für´s Parteieigene Programm fragen und somit abstimmen lassen dürfen, was der genannte Art. 20/2 jedoch recht klar besagt, das es sein muß, oder wie sonst sollte wohl alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen können ? Dies bestätigte auch der (Jahr 2012) amtierende Bremer Bürgermeisten Jens Börnsen (2011) in einem Bürgerforum in Bremen Walle, das kein Gesetz, oder GG Artikel es einer Partei, oder Politiker verbiete, das Volk zu fragen, und sich an dessen Abstimmungen zu halten - es ist lediglich diesen laut Art. 38 Abs. 2 Satz 2 nach dem Komma, selbst überlassen. Es ist also nur eingene Entscheidung, ob auf das Volk laut Art. 20/2 gehört wird, oder eben doch dagegen verstoßen wird. (Ist das kein widerspruch in sich selbst ?)

Ist das nun also Demokratie, oder als demokratisch gewählte Diktatur des Imperialismuses, der Regierung und der Industrielobbyisten (sofern man das nicht als eine Gruppe bezeichnen können sollte), zu bezeichnen ?

Wir suchen nun Bürger, die auch nur eine Gruppe wollen (egal, ob Partei, oder was auch immer), welche für jede Frage/Entscheigung, auch das Volk wenigstens fragt, um immer die Möglichkeit der Mitbestimmung zu gewährleisten.

Also im Sinne von Man sucht Bürger, die mit machen, Vorschläge zu unterbreiten, diese dann ab zu stimmen, und dann nach Abstimmung dafür ein zu stehen, und diese dann im derzeitigen Politsystem um zu setzen, so das letztlich immer nur der Bürger, also das Volk selbst entscheiden kann.

Laut Art 20 Abs. 2 Grundgesetz (Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.) gar als Grundrecht

vorgeschrieben !

Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.)

Der Volksentscheid besagt, das nicht mehr die Regierungen, die Parlamente, oder Komunen für sich über alles entscheiden, sondern eben das Volk, welches diese zu entscheidenden Dinge überhaupt betrifft, selbst für sich in Abstimmung aller betroffenen.

Beim Volksentscheid soll es darum gehen, das alle, die es wünsche, zu den Themen, oder Dingen, die erwünscht sind, mit abstimmen können, wie heute nur Parteien und Abgeordnete bei Kommual-, Landtags-, und Bundestagswahlen, dann über uns, bzw. alles "für" uns entscheiden.

Jeder Person soll auch über Dinge mit entscheiden können, die einem interessieren und einem, in welcher Weise auch immer, mit angehen, ....

Er sollte zunächst von allen Seiten ausführlich informativ baknnt gemacht, und auch bei der Fragestellung sollten "Für" und "Gegen" -Argumente gebracht werden, so das alle sich ihre eigene Meinung bilden, und sich dann entscheiden können, was heute gar kaum möglich ist, denn niemand weiß vorher, was die gewählten später real tun werden.

Und nur nebenbei gesagt, sind selbst die bislang noch alleinigen Entscheidungsträger nicht unbeding fachwissender, als ihr "-Wahlvieh-". Man könnte es auch Wahlnutzviehhaltung nennen.

Aktuell besteht kaum die Chance, sich gegen Dinge, welche die Regierung gegen den Willen des Volkes beschließt, zur Wehr zu setzen, außer Wahlberechtigte, oder einfach alle, die hier wohnen, oder vom System abhängig sind, vernetzen sich tatsächlich als Wahl-, und Bestimmungsgemeinschaft. Wie immer das dann genannt werden mag.

Wer sich auch an die Verfassungsbescherde beteiligien will, soll dieses Schreiben unterzeichnen und an den Adressat zurück senden.

Auch beteiligt an Echte Demokratie Jetzt! 15october Video von Chile, - und hoffenlich bald auch Wahlrecht.de - Anfrage raus am 16.10.2011


Und nun technisches darüber !

Die Hauptfrage für den Volksentscheid ist, wie dieser praktiziert werden soll, und wie dies von allen beteiligten gestaltet wird. Selbst wenn er aktiviert wird, bleibt die Frage, wie soll für was alles jeweils entschieden werden.

Über Todesstrafe kann beispielweise nicht abgestimmt werden, wie über die Frage, wie hoch der Regelsatz vom Arbeitslosengeld 2 sein soll, oder wie Steuern geartet sein sollen, und der gleichen mehr. Es gibt viel Klärungsbedarf vor der rechtlichen, als auch moralischen Durchführung.

Natürlich kann es auch weder angehen, das nun alle immer über alles mitentscheiden müssten, (was schon heute nicht bei sonstigen Wahlen der Fall ist, es muß auch heute niemand), noch das alle ständig über Tausende von Dingen behelligt werden - man hat auch andere Dinge zutun.

Außerdem gibt es meist viele unterschiedliche Meinungen, Wünsche und Einstellungen, welche jedoch nicht zwangsläufig zusammen passen, sich jedoch auch nicht zwangsläufig alle gegenseitig bekämpfen müssten.

Es muß mehrere Möglichkeiten gleichzeitig für verschiedene Varianten geben, sollten sich für die jeweilige Variante genügend Unterstützer, Teilnehmer melden / anmelden.

Aber eine Themensortierte, oder gar ganz spezifizierte Fragenstellung, wer wo mitbestimmen will, oder wo informiert werden will, ließe sich ebenso bewerkstelligen und wäre auch sehr sinnvoll, als auch, das es nicht möglich sein sollte, das schon kleine, einfache Mehrheiten in wichtigen Fragen, gleich Grundprinzipien komplett umstoßen können. So brauchen wir ebenso Stimmenmindestanforderungen, wie viel % der jeweils Wahlberechtigten, für eine bestimmte Sache überhaupt auch erst erforderlich sind, um eine Gültigkeit zu erreichen. Nicht das schon hundert gewillte beispielsweise die Todesstrafe wieder einführen können würden. Aber das GG bleibt ja auch weiterr Kraft, bis es über den Art. 146 zur entgültigen Verfassung geändert wurde.

Doch, wer bestimmt über diese Grundprizipien - die Bundesregierung wohl ganz sicherlich nicht (aktuell leider jedoch schon), denn zur Wahl stehen ja immer nur diese bestimmten Parteien, die ihr Wahlprogramm haben, und selbst Parteimitgliedsgegner dann eben aus wichtigen Positionen raus gekickt werden und das Volk gar nicht erst mehr fragen, sind sie erst einmal gewählt. All diese Dinge gilt es zu klären, doch auch, das - wer bestimmt darüber !?

Nur der Volksentscheid bildet überhaupt eine Demokratie, des Sinnes, des Wortes entsprechend.

Auf Bundesebene angeblich laut Verfassung (nach Aussagen von Merkel und Schröder) "verboten") Angeblich, es sei nicht vorgesehen (dabei wollen die hohen Damen und Herren Politiker nur ihre Macht einzigst und allein in der Hand behalten), das das Volk nicht über entscheidende Dinge, und auch sonst überhaupt mit entscheidet – Was eigentlich eine Demokratie ausmachen würde.

mehr Demokratie e.V. Mail vom 14.04.2011 Ungarn: Staatsstreich „von oben“ droht Entwurf für neue Verfassung gefährdet Rechtsstaatlichkeit

Droht uns dies, - mögliche Verfassungsänderung mit Abschaffung der demokratischen Grundrechte nicht ggf. auch, - wenn auch hier eine 2/3 Mehrheit einer geschlossenen Koalition bestehen sollte ? Technisch jedenfalls nach unserem Grundgesetz Art. 38 Abs. 2 Satz 2 Teil 2 definitiv sogar. Unsere Volksvertreter sind "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Wenn zunächst, solange es dieses Prinzip nicht besteht und praktiziert wird, geügend Interessenten Daten zum kontaktieren (Anhänger) der Sache (Volksentscheid/dirkete Demokratie) mit eintragen, um sie bei anstehenden, zu klärenden, und ab zu stimmenden, offenen Fragen kontaktiert und eben gefragt werden können, dann sollten irgendwann - und seien es Jahre, genügend Daten zusammen sein, um das diese gar den Volksentscheid auf allen Ebenen (Komunen, Länder, und Bund) auch rechtsverbindlich zu praktizieren.

Und wenn man diese, so gewonnenen Gemeinschaft, dann selbst als Partei, oder was auch immer in den Wahlgremien einwählen muß, um das man es selbst einfach entsprechender Art durchführen kann und dessen Aufgabe von Rechtswegen übertragen wird, wie eine ganz normale Wahl. 20 Abs. 2 GG. Und - Parteien haben die Aufgabe der Willensbildung und nicht die, der Entscheidung über allem und allen.

Alle entscheidenden Belange sollte regional (sowohl eine Kommune, als auch ein Kontinent, und gar Staats- und sonstige Kollonien, sind Regionen), vom angehörigen Volk selbst in Wahlen bestimmt werden.

Dies besagt gar das "ach so tolle" Grundgesetz (auch unrichtiger Weise "Verfassung" genannt) im Artikel 20 Abs. 2.

Vorschlag :